Mindestlohn Ausnahmen
Nicht alle haben Anspruch auf Mindestlohn – du schon? | Foto: Thinkstock/LittleBee80
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16. Feb 2016

Sascha Gull

Gehalt & Finanzen

Mindestlohn – für alle?

UNICUM klärt die wichtigsten Fragen zum Mindestlohn

Was ist der Mindestlohn?

Nach jahrelangen Verhandlungen wurde der gesetzliche Stundenlohn in Höhe von 8,50 Euro in Deutschland zum 1. Januar 2015 eingeführt. Für einige Branchen, etwa Zeitungszusteller und Saisonarbeiter, gilt zunächst eine zweijährige Übergangsphase mit Sonderregelungen und gestaffelten Gehaltsanpassungen. Spätestens ab dem 1. Januar 2017 sollen jedoch alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über 18 Jahre in allen Branchen und Regionen Deutschlands den gesetzlichen Mindestlohn erhalten.

In vielen europäischen Staaten gilt der Mindestlohn schon seit Jahrzehnten, in den Niederlanden etwa wurde der gesetzliche Mindestlohn bereits 1968 eingeführt und seitdem an die Lohn- und Preisentwicklungen angepasst. Arbeitnehmer in den Niederlanden erhalten derzeit mindestens 9,11 Euro pro Stunde. Schlusslicht unter den europäischen Mitgliedsstaaten ist Rumänien: hier beträgt die Lohnuntergrenze umgerechnet 0,92 Euro.

Wer bekommt keinen Mindestlohn?

  • Jugendliche unter 18 Jahren erhalten keinen Mindestlohn.
    Durch die Altersbeschränkung sollen junge Menschen davon abgehalten werden, sich einen (Hilfs-)Job zu suchen, anstatt eine – schlechter bezahlte – Ausbildung zu absolvieren. Für Ausbildungen gilt der Mindestlohn nämlich nicht.
     
  • Ebenfalls ausgenommen sind Langzeitarbeitslose.
    Wer nach mindestens einjähriger Arbeitslosigkeit einen Job findet, hat in den ersten 6 Monaten der Beschäftigung keinen Mindestlohn-Anspruch. So soll ein Anreiz für Arbeitgeber geschaffen werden, Langzeitarbeitslose einzustellen. Mit der Regelung will die Bundesregierung zunächst prüfen, ob Langzeitarbeitslose wirklich profitieren und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden.
     
  • Praktikanten, die im Rahmen ihrer Ausbildung oder ihres Studiums ein Pflichtpraktikum oder ein freiwilliges Praktikum für die Dauer von höchstens drei Monaten absolvieren, erhalten keinen Mindestlohn.
    Nach Abschluss des Studiums oder der Ausbildung gilt der Mindestlohn auch für Praktika – sofern sie nicht in einem fachfremden Bereich ohne Bezug zur Ausbildung geleistet werden. Wer also beispielsweise Kunstgeschichte studiert hat und nach dem Studium ein Praktikum im sozialen Bereich absolviert, hat keinen Anspruch auf die 8,50 Euro pro Stunde.
     
  • Für Freie Mitarbeiter und solche mit Werkverträgen gilt die Mindestlohnregelung nicht.
    Allerdings muss sichergestellt sein, dass es sich um eine "echte" freie Mitarbeit handelt - Unternehmen, die freie Mitarbeiter als Scheinselbstständige einsetzen, müssen mit hohen Strafen rechnen.

Für wen gelten Übergangsregelungen?

Saisonarbeiter, etwa Erntehelfer in der Landwirtschaft und Servicekräfte in der Gastronomie, erhalten ab Januar 2015 den Mindestlohn. Die Dauer der "kurzfristigen Beschäftigung", für die keine Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten sind, verlängert sich von 50 auf 70 Tage. Zusätzlich können Kost und Logis leichter verrechnet werden.

Für Zeitungszusteller wird der Mindestlohn gestaffelt eingeführt – im ersten Jahr müssen die Verlage ihren Angestellten 75 Prozent des Mindestlohns zahlen, im zweiten Jahr 85 Prozent. Ab 2017 erhalten Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn.

Wer kontrolliert den Mindestlohn?

Der Zoll und weitere Bundesbehörden sind mit der Aufgabe betraut, in Unternehmen stichprobenartig zu prüfen, ob der Mindestlohn auch wirklich gezahlt wird. Dafür erhalten die Zollmitarbeiter Einsicht in geschäftliche Unterlagen und Arbeitsverträge. Beim Zoll werden für diesen Zweck 1.600 neue Stellen geschaffen. Bei Verstößen gegen die Mindestlohnregelung droht Arbeitgebern ein empfindliches Bußgeld.

Über die Erhöhung des Mindestlohns wird jährlich entschieden. Eine Kommission, bestehend aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie zusätzlichen Beratern, berät über Lohnanpassungen und orientieren sich hierbei an der Entwicklung der Tariflöhne. Eine erste mögliche Erhöhung ist für den 1. Januar 2018 geplant – bis zum Juni 2017 entscheidet die Mindestlohnkommission, ob eine Erhöhung sinnvoll und notwendig ist.
 


Weitere Informationen zum Mindestlohn:

  • mindestlohn.de - Seite des DGB mit News, Hintergründen und Fakten 
     
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